PRODUKTVEREINBARUNG EXPO-IP – Vers. 2020-04-01

Präambel
EXPO-IP GmbH, Robert-Bosch-Str. 7, 64293 Darmstadt (nachfolgend -Provider- genannt) bietet Unternehmen (nachfolgend -Kunde- genannt) verschiedene internet-bezogene Dienste und Leistungen an, insbesondere eine Plattform zur Durchführung digitaler Veranstaltungen.

  • 1 Begriffsdefinitionen

(1) Unternehmen im Sinne dieses Vertrages sind ausschließlich solche im Sinne des § 14 BGB, also natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(2) ASP im Sinne dieses Vertrages steht für Application-Service-Providing.

(3) Textform im Sinne dieses Vertrages ist jene nach § 126b BGB.

(4) Inhalte im Sinne dieses Vertrages sind Informationen und Daten, die mittels Texteingabe, mittels Spracheingabe oder mittels elektronischen Datenaustauschs über ein Telekommunikationsnetz übertragen werden können.

  • 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Provider schaltet dem Kunden nach Abschluss eines Vertrages und nach Eingang der Zahlung auf dem Konto des Providers einen EXPO-IP Account frei, der es ihm ermöglicht, die beauftragten Module der EXPO-IP im ASP-Modus zu nutzen.

(2) Die genauen Produktspezifikationen der EXPO-IP ergeben sich aus der separaten Produktbeschreibung.

(3) Der Provider erbringt insbesondere die folgenden Leistungen:

  • Bereitstellung, Hosting und Betrieb der Logikserver für die Anlage und Steuerung der Interaktivität;
  • Bereitstellung und Wartung der für die Nutzung des Dienstes notwendigen Server-Software-Lizenzen;
  • Hosting und Betrieb der oben genannten Lösungen in einem Datacenter;

(4) Der Provider ist berechtigt, einzelne Teile oder die gesamte erforderliche Infrastruktur oder sonstige von ihm zu erbringende Leistungen auf dritte Unternehmen innerhalb der EU  auszulagern.

(5) Der Kunde erhält einen zeitlich beschränkten Zugriff auf die Services (Logik-Server, Web-Server), der im Monatsmittel einem Zeitanteil von 99,5 % entspricht. Der Zugriff durch den Kunden ist dann nicht möglich, wenn der Provider oder seine Zulieferer Wartungsarbeiten zur Sicherstellung des Betriebs der Hard- und Software durchführen. Die regelmäßigen Wartungsarbeiten können täglich zwischen 03:00 und 04:00 Uhr MEZ durchgeführt werden. Sind Wartungsarbeiten zu anderen Zeiten geplant, wird der Kunde eine Woche zuvor auf die geänderten Zeiten hingewiesen.

(6) Die EXPO-IP Plattform wird grundsätzlich als Standard-Lösung – nicht als Individual Lösung – angeboten. Ausgeliefert wird die Plattform mit allen zum Zeitpunkt des Angebotes vorhandenen EXPO-IP eigenen Standard-Funktionen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf individuelle Zusatzentwicklung. Eventuelle Funktionserweiterungen können als kostenpflichtige Module durch EXPO-IP angeboten werden.

(7) Diese Produktvereinbarung wird ergänzt durch

  • die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Providers, die im Zweifel oder bei Widersprüchen gegenüber dieser Produktvereinbarung nachrangig gelten,
  • die Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung
  • die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Preisliste und
  • die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Produktbeschreibung.

(8) Pro beauftragten Dienst erhält der Kunde eine Messeinstanz, die über eine einzige Subdomain von expo-ip.com erreichbar ist (https://wunschname.expo-ip.com).

  • 3 Laufzeit und Kündigung des Vertrages

(1) Der Vertrag tritt in Kraft, sobald der Provider dem Kunden den Zugang freischaltet.

(1a) Ab Freischaltung der gemäß Vertrag bereitgestellten Instanz steht dem Kunden das EXPO-IP System für max.12 Monate zur Einrichtung seiner Veranstaltung zur Verfügung. Ab Veranstaltungsbeginn gilt und beginnt die Laufzeit gemäß Bestellung. Die Laufzeit ist durchgängig und kann nicht unterbrochen werden.

Findet die Veranstaltungen nicht innerhalb dieses Zeitfensters statt, wird die Instanz vom Anbieter gelöscht – einschließlich aller darauf befindlichen Dokumente, Grafiken, Medien und sonstiger Informationen.

(2) Der Vertrag endet nach der vereinbarten Laufzeit automatisch, ohne dass es einer vorherigen Kündigung oder Mitteilung bedarf.

(3) Wird der Vertrag nach Ende der Laufzeit nicht verlängert, bleibt der dem Kunden zugewiesene Dienst samt aller Inhalte für einen weiteren Monat als inaktiver Dienst auf dem System des Providers bestehen. Die Zugangsdaten des Kunden zu dem Dienst werden gesperrt. Nach Ablauf dieser Frist werden sämtliche dem Kunden zugehörige Daten, Grafiken, Medien und sonstige Inhalte unwiderruflich gelöscht.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. 

  • 4 Preise und Zahlung

Die Entgelte für die Inanspruchnahme der Dienste und Leistungen des Providers ergeben sich aus der bei Abschluss des Vertrages gültigen Preisliste in Verbindung mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Providers.

  • 5 Nutzungsrechte

(1) Der Provider gewährt dem Kunden das nicht ausschließliche, auf die Laufzeit dieses Vertrages zeitlich beschränkte, auf die vom Kunden eigenen Geschäftszwecke inhaltlich beschränkte, nicht übertragbare Recht, auf die EXPO-IP mittels Telekommunikation zuzugreifen und mittels eines Browsers die mit der EXPO-IP verbundenen Funktionalitäten gemäß diesem Vertrag zu nutzen. Darüber hinausgehende Rechte, insbesondere an der EXPO-IP, der Softwareapplikation oder der Betriebssoftware erhält der Kunde nicht.

(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, die EXPO-IP über die nach Maßgabe dieses Vertrages erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder es Dritten zugänglich zu machen. Insbesondere ist dem Kunden nicht gestattet, die EXPO-IP oder Teile davon zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, vor allem nicht zu vermieten,  zu verleihen oder zu verschenken.

(3) Für jeden Fall, in dem der Kunde die Nutzung der EXPO-IP durch Dritte oder durch nicht vom Kunden benannte Nutzer schuldhaft ermöglicht, hat der Kunde jeweils eine sofort fällige Vertragsstrafe in Höhe des sechsfachen monatlichen Überlassungspreises zu zahlen. Die Geltendmachung von Schadensersatz bleibt vorbehalten. In diesem Fall wird die Vertragsstrafe auf den Schadensersatzanspruch angerechnet.

  • 6 Schlussbestimmungen

(1) Dieser Vertrag und sämtliche Verpflichtungen, die sich daraus ergeben, unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).

(2) Soweit der Kunde Kaufmann ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben, der Sitz des Providers.

(3) Diese Produktvereinbarung tritt an die Stelle aller früheren Produktvereinbarungen und ersetzt diese.